Hintergrund
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Armut ist ein Krankheitsfaktor. Armut macht krank.

 

Spätestens seit der Veröffentlichung der KIG´s-Studie, kann es keinen Zweifel mehr geben: Es gibt keinen Bereich des menschlichen Seins, der nicht durch Armutsbedingungen bei Kindern und Jugendlichen nachhaltig und vor allem auch in Zukunft negativ beeinträchtigt wird. Diese Tatsache wird - wissenschaftlich bewiesen - den Lebensweg vieler Kinder und Jugendlicher begleiten. Dass es sich bei dieser Altersgruppe um die Schwächsten und Hilfsbedürftigsten in unserer Gesellschaft handelt, die sich noch nicht selbst äußern und wehren können, deren Lobby schwach ist, bzw. sich ungenügend zu Wort meldet, die aber anteilsmäßig die größte Gruppe in unserer Gesellschaft bildet, die unter Armutsbedingungen leidet, sagt viel über unsere Gesellschaft aus.

„Wie eine Gesellschaft ihre Armen sieht und behandelt ist der Prüfstein dafür, ob sie als human, sozial und demokratisch gelten kann.“ (Prof Butterwegge, Armutsforscher) Kinderarmut ist die größte Ungerechtigkeit und eine unerträgliche Schande, die sich das reiche Deutschland leistet.

Armut wurde im Nachkriegsdeutschland weitgehend geleugnet, bzw. als durch Sozialtransfer - „bekämpfte Armut“ - ausgeglichen betrachtet und betraf vor allem ältere Menschen, bis in den 80erJahren die Daten für Kinderarmut anstiegen und von einer Infantilisierung der Armut gesprochen wurde. Bis zur Jahrhundertwende stiegen die Zahlen der von Armutsbedingungen betroffenen Kinder und Jugendlichen an. Seitdem – seit nunmehr 20 Jahren - stagnieren sie auf einem hohen, unerträglichen Niveau.

Angaben zum Ausmaß von Armut in Deutschland leiden unter dem Defizit, dass es keine einheitliche, allgemeingültige Definition hierfür gibt. Hiermit wird die Vergleichbarkeit von Studien stark eingeschränkt und Kritikern und Leugnern die Chance gegeben, Ausmaß und Bedeutung von Armutsdaten in Frage zu stellen.

Die zwei wichtigsten Definitionen von Armut:

1. Armut besteht, wenn einem Haushalt für den Lebensunterhalt weniger als 60% des durchschnittlich äquivalenzgewichteten Nettoeinkommens zur Verfügung steht.

2. Armut besteht, wenn ein Haushalt von SGB 2-Bezügen abhängig ist.

Die beiden letzten wichtigen Studien zur Kinderarmut

1. Studie des WSI (Wirtschafts-und Sozialwissenschaftliches Institut) der Hans Boeckler-Stiftung aufgrund des Mikrozensus 2016, Armutsdefinition 60% des durchschnittlichen Nettoeinkommens

Die Kinderarmutsquote 2016 Deutschland lag bei 20,3%, d.h. 2,7 Millionen Kinder und Jugendliche (29,8% in Berlin)

2. Studie des ISS (Institut für Sozialpädagogik und Sozialarbeit) im Auftrag der Bertelsmann Stiftung, Armutsdefinition: SGB 2-Bezug

Kinderarmutsquote 2015 Deutschland lag bei 14,7%, d.h. 1,9 Millionen Kinder und Jugendliche (32,2% in Berlin)   

Festgestellt werden darf, dass in Deutschland ca. jedes 5. Kind in Armut aufwächst. Berlin nimmt hierbei seit Jahrzehnten eine unrühmliche Spitzenposition ein. Berlin ist die Hauptstadt der Kinderarmut.

Der DPW hat in seinem Jahresgutachten 2018 zur sozialen Lage in Deutschland eine Emnid-Umfrage durchgeführt. 79% der Befragten gaben die Vermeidung von Altersarmut als wichtigstes politisches Ziel an. Lt. Einer Pressemitteilung der Hans-Boeckler-Stiftung steigt die Altersarmut in Deutschland kontinuierlich an und liegt 2016 bei 14,8%. Ob die Einführung der Grundrente eine erneute Gerontisierung von Armut in Deutschland verhindern kann, bleibt abzuwarten. 

 

Soziale Spaltung

Es gibt ein dialektisches Paar von Begriffen: soziale Kohäsion (sozialer Zusammenhalt) und soziale Spaltung. Der DPW hat 2018 das DIW (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung) beauftragt eine Befragung von 1200 Haushalten durchzuführen. 90% der Bevölkerung ist besorgt um den Zusammenhalt in Deutschland. Marcel Fratzscher - Präsident des DIW, einem eher arbeitgebernahem Institut - hat in seinem Buch „Verteilungskampf“ die zunehmende soziale Spaltung in Deutschland angeklagt.

„Deutschland ist eines der ungleichsten Länder der Welt. Deutschlands soziale Marktwirtschaft existiert nicht mehr.“ (Fratzscher „Verteilungskampf“) Weltweit sagt Angel Gurria, Generalsekretär der OECD ( Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit, 34 Industrieländer): „Die Einkommensungleichheit ist beispiellos und gefährdet den sozialen Zusammenhalt.“ „Die Kluft zwischen dem was Arme und Reiche verdienen ist auf dem höchsten Stand seit 50 Jahren.“

Arbeitsmartktdaten (nach DPW Jahresgutachten 2018): Die Zahl der Erwerbstätigen ist 2017 von 43,6 auf 44,3 Millionen Menschen gestiegen. ABER:

  • 39,1% Teilzeitbeschäftigung             
  • 22,6% Beschäftigte im Niedriglohnsektor unter 10,50 Euro/Std  
  • 9,5% der Bevölkerung erhält Mindestsicherungsleistungen (das sind 7,86 Millionen Menschen!)
  • Dunkelziffer „versteckte Armut“ lt. DPW geschätzt 40-60%

Die Ursachen für die soziale Spaltung sind in der Niedriglohnbeschäftigung, der nachlassenden Tarifbindung und der Zunahme atypischer Beschäftigung (Teilzeitarbeit, Mini-Jobs, Leiharbeit) begründet.

  

Globalisierung, Neoliberalismus

Die Wirtschaft boomt in den letzten Jahren. Laut dem „global wealth report“ der Allianz-Versicherung 2016 um 7%, aber die Ungleichheit nimmt zu. Wenn immer mehr Reichtum geschaffen wird, kann für die Ursache der Armut nur eine veränderte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums verantwortlich sein. Forscher benennen hier die Globalisierung als ursächlich und Gerd Beisenherz spricht in seinem vor über 10 Jahren erschienen Buch von der „Kinderarmut (als) Kainsmal der Globalisierung.“ Wir müssen zwischen der Globalisierung und der dahinterstehenden neoliberalen Ideologie unterscheiden. Der grenzüberschreitende Handel hat großen Reichtum in der Welt geschaffen. Andererseits setzt der deregulierte grenzenlose Handel die großen transnationalen Konzerne einer hemmungslosen Konkurrenz aus. 40.000 Konzerne, die in mehr als 30 Staaten Betriebsstätten unterhalten, zählt die UNCTAD (UN-Handelsorganisation) und diese transnationalen Konzerne bestreiten 2/3 des Welthandels.

Diese Unternehmen können die Produktion ihrer Güter oder auch Dienstleistungen an verschiedenen Orten der Erde durchführen. Die hemmungslose Konkurrenz untereinander bewirkt, dass Standorte gesucht werden müssen, an denen die Unternehmen am billigsten und effizientesten produzieren können, um sich damit Wettbewerbsvorteile gegenüber ihren Konkurrenten zu verschaffen. Nationale Regierungen sind am Erhalt ihrer Arbeitsplätze interessiert. Dem gegenüber stehen neoliberale Konzepte, die durch Senkung von Reallöhnen, Lohnnebenkosten und Sozialleistungen die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft erhöhen wollen.

 

Die Standortdebatte zwingt die nationalen Regierungen in Konkurrenz untereinander zu treten um die geringsten Steuer- und Abgabe-Belastung der Unternehmen. Der Sozialstaat wird zur Disposition gestellt und ab- bzw. umgebaut.

 

Die FrAktion Gesundheit gibt sich natürlich nicht der Illusion hin, Armut und Armutsfolgen beseitigen zu können, aber wir werden in unserer politischen Arbeit hierauf immer wieder verweisen und dies auch in die Ärztekammer Berlin einbringen, wie wir es auch schon getan haben.

 

WICHTIG!

Nächster Sitzungstermin ist am:

1.12.2021 20 Uhr  FrAktionssitzung - via Zoom (Vorbereitung der DV am 8.12. - Reserve-DV)

Wer den ZOOM-Link erhalten möchte, schicke bitte eine Mail an info@fraktiongesundheit.de

Wer aktuelle Informationen der FrAktion Gesundheit wünscht oder mitmachen möchte, kurze Info an:
 info@fraktiongesundheit.de 

 

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